Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von eba *) Pressebüro & Verlag für die Nutzung von Informationen und Content (Text-, Bild-, Bewegtbild-, und Tondokumenten) der Website www.vw-bulli.de

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen eba Pressebüro & Verlag, Teckstraße 99, 71696 Möglingen (im Folgenden eba genannt) und dem Nutzer der Website www.vw-bulli.de (im Folgenden "Kunde" genannt) im Rahmen der Nutzung der Webseite entstehenden Rechtsverhältnisse.

2. Kommt es durch Nutzung des Internetauftritts www.vw-bulli.de zu Angeboten von Waren oder Leistungen Dritter, so kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter solcher Waren und Leistungen zustande.

3. Bedingungen der Kunden, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder davon abweichen, finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn eba der Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

§ 2 Leistungen von www.vw-bulli.de

1. Auf dem von eba betriebenen Internetauftritt www.vw-bulli.de werden Informationen über das Themenspektrum „VW-Bulli“ (Transporter-Baureihe der Volkswagen-Nutzfahrzeuge) wie Erlebnisse, Veranstaltungen, Treffen, Reiseberichte, Reportagen, Tipps und Ratgeber-Informationen veröffentlicht und gespeichert. Darüber hinaus werden auch Informationen über Neuwagen, gebrauchte Fahrzeuge, Zubehör und Ersatzteile aus diesem Spektrum veröffentlicht und gespeichert. Diese können auch von Kunden eingesendet oder selbst erstellt worden sein. Alle Inhalte wurden und werden von der Redaktion professionell nach journalistischen Kriterien bearbeitet.

§ 3 Einstellen von Content

1. Die Einstellung von Content setzt in jedem Fall die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus.

2. Der Kunde gibt mit der Übermittlung seiner Registrierungsdaten und des zur Einstellung auf die Webseite vorgesehenen Contents gegenüber eba ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Aufnahme und Bereitstellung der Daten auf der Webseite ab.

eba kann nach freiem Ermessen darüber entscheiden, ob das Angebot angenommen und die Einstellung erfolgt. eba nimmt das Angebot durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Aufnahme des Contents in die Webseite an. eba kann nach freiem Ermessen über Dauer und Art der Veröffentlichung entscheiden.

§ 4 Anforderungen an Content

1. Der Kunde ist für den von ihm bereitgestellten Content selbst verantwortlich. Insbesondere steht der Kunde dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter verletzen. eba ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob Rechte Dritter beeinträchtigt werden oder der Content gegen geltendes Recht verstößt.

2. Der Kunde stellt eba von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit für ihn in die Datenbank eingestellten Contents frei.

3. Der Kunde haftet dafür, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbare Programme enthalten. eba kann entsprechende Dateien löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche gegen eba zustünden. Ersatzansprüche gegen Kunden wegen virenbedingter Schäden behält sich eba ausdrücklich vor.

4. eba ist berechtigt, nach billigem Ermessen die Aufnahme bestimmter Inhalte abzulehnen und bereits aufgenommene ganz oder teilweise zu löschen. eba ist insbesondere dann zur Löschung berechtigt, wenn Dateien des Kunden nicht im Einklang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen bzw. erkennbar rechts- oder sachwidrigen oder sittenwidrigen Inhalt haben bzw. dazu geeignet sind, den Ruf der Marke eba zu schädigen. Dem Kunden stehen bei einer entsprechenden Löschung keine Ansprüche gegen eba zu.

§ 5 Haftung

1. eba ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen dem Kunden und einem Dritten gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. eba kann deshalb keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung übernehmen.

2. eba haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.

3. eba stellt die Inhalte für die Kunden als fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. 2 Telemediengesetz (TG) ein. Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt bei derjenigen Person, welche die Inhalte zur Verfügung gestellt hat.

4. eba steht nicht für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte.

5. eba haftet nicht für Datenverluste.

§ 6 Rechte

1. eba stehen sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an der Webseite, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen ausschließlich zu. Das gilt auch für die vom Kunden übermittelten Dateien und Inhalte. Die von dem Kunden am eingestellten Inserat, der Anzeige oder des Contents bestehenden Rechte bleiben hiervon unberührt.

2. Der Kunde ist berechtigt, im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einzelne Daten auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte oder ähnliches ist unzulässig.

3. Der Kunde räumt eba mit der Übermittlung des zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalts (Content) das Recht ein, diesen unbefristet auf die für die Einstellung und Bereithaltung und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen.

§ 7 Richtigkeit der Informationen

1. eba übernimmt keine Gewähr dafür, dass die zur Verfügung gestellten Informationen inhaltlich richtig sind oder die Suche beim Kunden zu einem gewünschten Erfolg führt. Insoweit ist jegliche Haftung von eba ausgeschlossen.

§ 8 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

eba behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Bekanntgabe von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von eba unter Angabe des Änderungszeitpunkts. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Contents.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Die Nutzung der Datenbank von eba sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich Deutschen Rechts. Die Anwendung der Vorschriften des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2. Erfüllungs- und Leistungsort ist Möglingen. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Datenbank von eba wird Ludwigsburg als Gerichtsstand vereinbart.

3. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso bedarf auch die Aufhebung des Schriftform-Erfordernisses zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt.

*) eba schützt als Word-/Bildmarke 1 080 833 des Deutschen Patent- und Markenamtes markenrechtlich das Sammeln und Verbreiten von Nachrichten und Informationen für Ernst Bauer, Pressebüro und Verlag in 71696 Möglingen